Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Querschnittsgelähmter - Gefährdung der Gesundheit - Erwerbsunfähigkeit

Papierfundstellen

• BSGE 51, 133

Wird zitiert von ... (32)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 14.09.1978 - 11 RA 86/77

  Auszug aus BSG, 27.01.1981 - 5b/5 RJ 58/79

  Einem querschnittsgelähmten Versicherten, der eine Tätigkeit in vollen Schichten mit einem nicht zu fordernden Energieaufwand sowie auf Kosten und unter Gefährdung seiner Gesundheit verrichtet, bestenfalls aber noch in der Lage ist, in halben Schichten unter nicht üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes erwerbstätig zu sein, kann die Rente wegen Erwerbsunfähigkeit nicht wegen der tatsächlich verrichteten Tätigkeit entzogen werden (Abgrenzung zu BSG 14.09.1978 11 RA 86/77 = BSGE 47, 57 = SozR 2200 § 1247 Nr. 22).

• BSG, 06.09.2017 - B 13 R 20/14 R

  Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - …

  Insoweit müsse auch bei § 48 S 2 SGB IX in systematischer Hinsicht die Rechtsprechung des BSG berücksichtigt werden, nach der es für den Bezug einer Rente wegen Erwerbsminderung unschädlich sei, wenn der Versicherte eine Erwerbstätigkeit tatsächlich ausübe, die er nur unter unzumutbaren Schmerzen oder sonst auf Kosten seiner Gesundheit verrichten könne (…Hinweis auf BSG Urteil vom 30.10.1968 - 4 RJ 177/64 - BSGE 28, 271 = SozR Nr. 17 zu § 1247 RVO; BSG Urteil vom 27.1.1981 - 5b/5 RJ 58/79 - BSGE 51, 133 = SozR 2200 § 1247 Nr. 31) .
• LSG Bayern, 07.06.2001 - L 14 RJ 232/99

  Ansoruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Vollschichtiges Erwerbsvermögen für …

  Hierzu ist zunächst klarzustellen, dass einem Versicherten nicht nachteilig angerechnet werden kann, wenn er seine Arbeiten a) unter unzumutbaren Schmerzen oder b) unter unzumutbarer Anspannung der körperlichen und/oder geistigen Kräfte oder c) auf Kosten der Gesundheit verrichtet (so BSG vom 20.08.1987 - 5a RKn 18/86, vom 27.01.1981 - 5b/5 RJ 58/79 in BSGE 51, 133 und vom 23.04.1990 - 5 RJ 84/89).

  Maßgebend ist vielmehr, dass das Erwerbseinkommen mit einer Tätigkeit erzielt wird, die den Versicherten überfordert und in seiner Gesundheit gefährdet (BSG vom 27.01.1981, a.a.O.).

• BSG, 23.04.1990 - 5 RJ 84/89
  Das BSG hat allerdings auch wiederholt entschieden, daß als Ausnahme von diesem allgemeinen Satz ein Versicherter, der seine Arbeit nur unter unzumutbaren Schmerzen, unter einer unzumutbaren Anspannung seiner Willenskräfte oder auf Kosten seiner Gesundheit verrichtet, erwerbsunfähig ist, auch wenn er unter solchen Bedingungen einen zumutbaren Arbeitsplatz tatsächlich innehat (BSGE 51, 133 = SozR 2200 § 1247 Nr. 31 mwN).

 
• BSG, 31.01.2002 - B 13 RJ 7/01 R

  Nicht erwerbsmäßige Pflegetätigkeit - Erwerbsunfähigkeit - besondere …

  Nimmt allerdings ein Versicherter, der - wie möglicherweise im April 1996 die Klägerin - ein noch halb- bis untervollschichtiges Restleistungsvermögen besitzt, dessen EU gegebenenfalls also auf der Annahme einer Verschlossenheit des in Betracht kommenden Arbeitsmarktes beruht, eine geeignete Teilzeitbeschäftigung oder -tätigkeit auf, so wird damit der entsprechende Versicherungsfall grundsätzlich beseitigt, es sei denn, die nicht nur geringfügige Arbeit wird auf Kosten der Gesundheit oder vergönnungsweise ausgeübt (vgl BSGE 51, 133 = SozR 2200 § 1247 Nr. 31).
• LSG Baden-Württemberg, 20.03.2019 - L 2 R 2276/18

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

  Dies gilt zwar dann nicht, wenn es sich um eine Arbeit auf Kosten der Restgesundheit handelt (vgl. BSG, Urteil vom 27. Januar 1981 - 5b/5 RJ 58/79 -, BSGE 51, 133 bis 135 und auch veröffentlicht bei Juris).
• LSG Baden-Württemberg, 22.03.2013 - L 4 R 4840/11
  Dieser sei nur erschüttert, wenn der Versicherte die Tätigkeit nachweislich nur unter unzumutbaren Schmerzen, auf Kosten der Gesundheit oder mit unzumutbarem Energieaufwand ausgeübt habe (BSG, Urteile vom 8. September 1982 - 5b RJ 16/81 - und vom 27. Januar 1981 - 5b/5 RJ 58/79 - beide in juris).

  Dann ist er gesundheitlich nicht in der Lage, diese Tätigkeit auszuüben (BSG, Urteile vom 27. Januar 1981 - B 5b/5 RJ 58/79 - und 9. Mai 1984 - 4 RJ 101/83 - beide in juris).

• BSG, 16.06.2014 - B 5 R 82/14 B
  7 Denn die Klägerin behauptet lediglich, das Berufungsgericht beurteile "einen gleichen Sachverhalt in rechtlicher Hinsicht anders" als das BSG im Urteil vom 27.1.1981 (5b/5 RJ 58/79 - BSGE 51, 133 = SozR 2200 § 1247 Nr. 31).

  Denn im Rahmen der Divergenzrüge weist sie selbst darauf hin, das BSG habe die angesprochenen Fragen in seinem Urteil vom 27.1.1981 (5b/5 RJ 58/79 - BSGE 51, 133 = SozR 2200 § 1247 Nr. 31) in ihrem Sinne beantwortet.

• BSG, 22.04.1992 - 5 RJ 40/91

  Erwerbsunfähigkeit - Behinderter in einer beschützenden Werkstatt

  In der oa Rechtspr zur Bedeutung, die eine außerhalb einer WfB tatsächlich ausgeübte Beschäftigung für die Beurteilung der Erwerbsunfähigkeit (EU) hat, ist stets darauf abgestellt worden, daß Erwerbsunfähigkeit (EU) trotz eines entgegenstehenden medizinischen Befundes dann nicht gegeben ist, wenn sowohl eine Erwerbstätigkeit tatsächlich in gewisser Regelmäßigkeit ausgeübt wird als auch mehr als nur geringfügige Einkünfte erzielt werden, wobei die Tätigkeit allerdings nicht auf Kosten der Gesundheit ausgeübt werden darf (vgl SozR 2200 § 1247 Nr. 31).
• BSG, 01.02.1995 - 13 RJ 13/94

  Anspruch auf Hinterbliebenenrente aus der Versicherung der verstorbenen Ehefrau - …

  Ebensowenig ist es sachgerecht, den vom BSG in ständiger Rechtsprechung vertretenen Grundsatz heranzuziehen, auf Kosten der Gesundheit ausgeführte Arbeiten seien bei der Prüfung von EU oder Berufsunfähigkeit (BU) nicht zu berücksichtigen (…vgl etwa BSG SozR Nrn 24, 42, 58 zu § 1246 RVO ;… SozR 2200 § 1246 Nr. 101; SozR 2200 § 1247 Nr. 31 mwN).
• LSG Bayern, 23.04.2008 - L 19 R 784/06

  Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung, Widerlegung der angenommenen …

  Wird eine Tätigkeit nur unter unzumutbaren Schmerzen, einer unzumutbaren Anspannung der Willenskraft oder auf Kosten der Gesundheit verrichtet, wird die Erwerbsminderung dadurch nicht ausgeschlossen (…BSG SozR Nr. 58 zu § 1246 RVO;… BSGE 28, 271 = SozR Nr. 17 zu § 1247 RVO = NJW 1969, 446; BSGE 51, 133 = SozR 2200 § 1247 Nr. 31;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 101).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2010 - L 8 R 90/10

  Rentenversicherung
• SG Münster, 26.09.2005 - S 8 (16) RA 39/04
• LSG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2003 - L 3 RJ 54/02

  Rentenversicherung
• LSG Niedersachsen-Bremen, 06.11.2019 - L 2 R 265/18
• LSG Niedersachsen-Bremen, 14.09.2016 - L 2 R 185/15
• LSG Bayern, 04.06.2003 - L 13 RA 114/02

  Anspruch Bewilligung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
• BSG, 16.03.1989 - 4 RA 37/88

  Anspruch auf die Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit - Gewährung von …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 27.10.2015 - L 2 R 215/15
• BSG, 24.06.2016 - B 13 R 104/16 B
• LSG Sachsen, 02.03.2000 - L 1 RA 115/98
• BSG, 20.08.1987 - 5a RKn 18/86

  Voraussetzungen für eine versicherungspflichtige Beschäftigung - Anspruch auf …
• LSG Baden-Württemberg, 22.11.2012 - L 7 R 3907/09
• LSG Niedersachsen-Bremen, 23.12.2002 - L 1 RA 132/02
• BSG, 10.08.1982 - 4 RJ 89/81
• LSG Baden-Württemberg, 12.04.2022 - L 9 R 2846/21
• LSG Niedersachsen-Bremen, 29.07.2014 - L 12 R 251/13
• LSG Rheinland-Pfalz, 13.04.2011 - L 6 R 222/08
• LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2017 - L 2 R 315/17
• LSG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2005 - L 14 R 110/05
• BSG, 09.05.1984 - 4 RJ 101/83

  Entziehung einer Erwerbsunfähigkeitsrente - Voraussetzung für die Aufhebung eines …
• BSG, 22.09.1981 - 1 RJ 42/80
• LSG Niedersachsen, 16.03.1988 - L 2 J 446/86